| Freistaat Südtirol |
| Freitag, 29. April 2011 um 19:57 Uhr |
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Freistaat Südtirol als dritter WegDeutsche und ladinische Südtiroler können sich in Südtirol kaum mit Italien identifizieren, italienische Südtiroler nicht mit Österreich. Im Grunde ist Konflikt immer vorprogrammiert. Um uns aus dieser ewigen Frontstellung herauszulösen und endlich einen Schritt nach vorne zu setzen, bietet sich ein Freistaat Südtirol als dritter Weg an. Das Konzept Freistaat Südtirol wurde bereits vor Jahrzehnten in Südtirol öffentlich diskutiert, völkerrechtliche Studien wurden publiziert. Allmählich wurde das Konzept Freistaat Südtirol in den 1990ern allerdings durch die so genannte „Europaregion Tirol“ abgelöst. Eine solche Europaregion ist zweifelsohne wünschenswert, aber nach heutiger europäischer Entwicklung kaum realisierbar. Nationalstaaten werden auch künftig in Europa noch dominierend sein. Eine Vollautonomie würde staatliche Macht zwar auf ein Minimum reduzieren, Staatsgrenzen und nationale Identifikationssymbole aber nicht aus der Welt schaffen. Kurzum: Südtirol würde Italien bleiben und das Problem der Identifikation wäre nach wie vor existent. Nur ein Freistaat Südtirol würde uns effektiv weiter bringen. Freistaat Südtirol durch SelbstbestimmungDas Selbstbestimmungsrecht der Völker ist als solches international verankert. Das Völkerrecht sieht einseitige Selbstbestimmung allerdings nur bei Völkerrechtsverletzungen vor. Die Selbstbestimmung Südtirols müsste daher in Abstimmung und Kooperation mit Italien und Österreich erfolgen. Die Mehrheit der wahlberechtigten Südtiroler sollte daher zuallererst in einer Volksabstimmung ihren klaren Willen zur Schaffung eines Freistaates Südtirol zum Ausdruck bringen. Wichtig ist, dass sich alle drei Volksgruppen für diesen Freistaat aussprechen, um nach außen hin eine gemeinsame Absicht zu bekunden. In der Folge wären Verhandlungen mit Italien und Österreich notwendig, um die Art und Weise der Sezession zu klären. Dabei müsste bestimmt werden, welche Dienste und Kompetenzen nach wie vor bei Italien bleiben, bzw. welche Dienste und Kompetenzen an Österreich delegiert werden. Zudem muss eine Verfassung konstituiert werden, in der Übergangsbestimmungen, Aufbau, Form, Grenzen, Verhältnis zu Italien und Österreich, Vertretung innerhalb internationaler Organisationen, interne Organisation und Verwaltung des Staates Südtirol definiert werden. Welche Form der Freistaat Südtirol konkret annehmen soll, muss die wahlberechtigte Bevölkerung Südtirols im Rahmen ihrer Möglichkeiten bestimmen. Anzumerken bleibt, dass es sich bei einer Sezession natürlich nicht um einen juristisch vorgebahnten Prozess, sondern immer um einen politischen Präzedenzfall handelt. Idealerweise stellt der Freistaat Südtirol eine demokratische Republik dar, eingebettet in die Europäische Union. Die interne Verwaltung des Freistaates Südtirol sollte sich nicht wesentlich von der heutigen Situation unterscheiden. Erstmals würde es allerdings an Südtirol liegen, wesentliche Entscheidungen selbst zu treffen, die heute immer noch Italien über unsere Köpfe hinweg trifft, z.B.: Steuerfragen, Finanzfragen, Sicherheit, Zuwanderung, Recht. Der Landeshauptmann würde im Freistaat Südtirol das Amt des Staatspräsidenten bekleiden, daneben sollte ein Regierungspräsident an der Spitze der Landesverwaltung stehen. Südtirol würde über eine eigene Staatsbürgerschaft verfügen und diese entsprechend ausstellen. Der aktuelle Minderheitenschutz (ethnischer Proporz, Zwei- bzw. Dreisprachigkeit, etc.) sollte im Wesentlichen beibehalten werden, um jeder Volksgruppe ihre Volksgruppenrechte zuzugestehen. Alle weiteren Bereiche sollten in der politischen Auseinandersetzung aller an einer Weiterentwicklung der Südtirol-Autonomie interessierten Parteien behandelt werden. Ein Freistaat soll nämlich nicht Sache einer Partei, sondern aller Parteien und aller Südtiroler sein. Michael Demanega Kommentare (12)
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Schön, aber wann werden endlich konkrete Schritte eingeleitet? Wann beginnt die Zusammenarbeit mit den anderen Befürwortern der Selbstbestimmung wie STF, Union, Teile der SVP, Teile der Grünen, die "Gruppe" BBD oder auch Vereine um endlich ein gemeinsames Konzept zu präsentieren? Wann beginnt ihr in der Bevölkerung für den gemeinsamen Staat Südtirol zu werben??? Wann gibt es endlich eine italienische Partei oder zumindest Ableger die die Selbstbestimmung unterstützt???
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Dem kann ich nur teilweise zustimmen. Ich glaube wir die hier lebenden Menschen sind schon sehr viel weiter als die Politik. Ich und sehr viele Andere auch tun mit unseren bescheidenen Mitteln als Bürger schon sehr viel für die Zukunft Südtirols, allerdings liegt es an den Parteien ob endlich richtig Schwung in die Sache kommt oder ob unser Einsatz umsonst ist! Wenn kein gemeinsames Ziel von den Politikern gefunden wird, dann wird die ins Rollen gekommene Bewegung wieder abflauen weil die Hoffnung schwindet. Wir sind nicht die die Entscheidungen im Landtag treffen können, wir können nur denjenigen die Stimme geben die uns Überzeugen!
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Ich kann diesen Anfang leider nur teilweise anerkennen weil er eben nur auf dieser Internetseite zu finden ist. Das ist nicht abschätzig gemeint sondern hoffentlich konstruktive Kritik ;-)
Freiheit
Ja genau alen Völkern steht das Recht auf Selbstbestimmung zu. Süd-Tirol Kurdistan, Katalonien etc. Das Selbstbestimmungsrecht ist ein Menschenrecht und unteilbar eine volksabstimmung wäre sicher ein sehr wichtiger Schritt in Richtung Freiheit für Süd-Tirol! Wobei es ja theroretisch auch die Möglichkeit einer Einseitigen Unabhängikeitserklärung des Landtages geben würde. wie das dan aber mit der Anerkennung ausehen würde ist sehr fraglich. Alledings könnte man damit agumentieren das Italien die Menschnrechte in Süd-Tirol in Vergangenheit bis in die 60er Jahre massiv misachtet hat. Das dies wieder geschehen könnte da Italien einer ungewissen Zukunft entgegen geht wo radikale Partein aus dem Extrem Rechten Spektrum in Rom durchaus Erfolg haben könnten, könnte man damit sicher agumentieren und so eine Anerkennung durch die UNO erreichen:
Andorra
Ich finde den Artikel sehr gut und vernünftig. Meiner Meinung nach wäre ein Staat nach dem Beispiel von Andorra (Frankreich-Spanien), also in unserem Falle Italien-Österreich, die beste Methode. Solche Vorschläge kamen sogar schon von prominenter ital. Seite. Sergio Romano hier in der italienischen Tageszeitung Corriere della Sera vor einigen Jahren: |
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