Die Freiheitliche Jugend

Politische Rück- und Austritte und die Folgen - Was zählen Verbindlichkeit, Verantwortlichkeit und Verlässlichkeit?

Es scheint „modern“ zu sein, dass Politiker irgendwann einmal im besten Alter aufstehen und abtreten, dass sie dann anderweitig Karriere machen oder sich einfach nur ins Privatleben zurückziehen. Roland Koch, Ole von Beust, Christian Wulff, Günther Oettinger, Dieter Althaus, Jürgen Rüttgers. Angesagt ist heute, wenn Politiker beweisen, dass sie nicht auf die Politik angewiesen sind, wenn sie zeigen, dass sie unabhängig sind und auch ohne Politik oder in anderer Position „können“.

Klassische Politiker und „Berufspolitiker“, die sich ganz der Politik widmen, sind in diesem Denken das „Allerletzte“. Damit auch all jene, die von der Jugendzeit bis ins hohe Alter ihren Mann und ihre Frau stehen und für die „Gesinnungsgemeinschaft“ da sind. Die direkten Folgen sind wohl weitreichender und komplexer, als man annehmen möchte: Langfristig gesehen verändert sich damit das Wesen und das Wirken der gesamten Politikerklasse.

Nur: Kann es das wirklich sein? Ist das das Verantwortungsbewusstsein, das man sich bei einem politischen Verantwortungsträger erwartet? Kann man einer derartigen Politikerklasse noch vertrauen, die im günstigsten Augenblick auf und davon ist? Sind Verbindlichkeit, Verantwortlichkeit, Verlässlichkeit heute keine festen Werte mehr im "Geschäft" Politik?

Alles hat seine Vor- und Nachteile. Für mich ist Politik allerdings mehr als Mandatspolitik und mehr als ein Selbstverwirklichungsladen für all die, die irgendwann einmal „Lust“ auf Politik haben und bei denen diese „Lust“ dann irgendwann einmal wieder zu Ende ist. Da meine ich genauso die, die beruflich Karriere machen und dann mit Anfang 40 entdecken, dass sie sich vielleicht in der Politik beweisen könnten und andererseits auch die, die ihre politische Karriere gemacht haben und dann im günstigsten Moment abtreten und ihre Karriere anderswo fortsetzen. Wenn sich das erst einmal durchsetzt, dann ist es vorbei mit politischer Verantwortlichkeit, vorbei mit politischer Glaubwürdigkeit und auch vorbei mit jeder „Gesinnungsgemeinschaft“, die mehr darstellt, als eine reine „Zweckgemeinschaft“, in der jeder seine individuellen Interessen verfolgt. Dann setzen sich jene politischen Talente durch, denen es nur um eines geht, nämlich: um die eigene politische Karriere.

All das ist eine Frage der politischen Kultur: Wenn man nicht von Anfang an eine politische Kultur fördert, die auf Nachhaltigkeit und Verantwortlichkeit ausgerichtet ist, die die Gemeinschaft in den Mittelpunkt stellt und die dem Menschen Halt und Orientierung gibt, dann darf man sich im Nachhinein auch nicht wundern, wenn der Ruf der Politik im Keller landet.

Michael Demanega

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